Two-Level Game Analysis of the Futenma Relocation Issue Under the Hatoyama Cabinet

Shinoda, Tomohito (2014): „Searching for a Dream Plan: Two-Level Game Analysis of the Futenma Relocation Issue Under the Hatoyama Cabinet“. In: Japanese Journal of Political Science 15: 1. 51–67. 

Der Politikwissenschaftler Shinoda analysiert die Okinawa-Politik des Hatoyama-Kabinetts anhand der Two-Level Game Analysis nach Putnam und versucht dadurch zu erklären, wieso die Regierung Hatoyama an ihrer Okinawa-Politik scheiterte.

Zu Beginn erklärt Shinoda den Kompromissvorschlag einer Verlegung der Militärbasis Futenma, der seiner Ansicht nach die verschiedenen Interessen Japans, der USA und der regionalen Bevölkerung Okinawas ausbalancierte. 2006 einigten sich diese drei Akteure auf eine Reduzierung der amerikanischen Militärpräsenz und den Aufbau eines neuen Stützpunktes in Henoko, der auch von der Stadt Nago mitgetragen wurde.

Anschließend erläutert Shinoda die Theorie der Two-Level Game Analysis und erstellt ein Diagramm, in dem die verschiedenen win-sets, der japanischen und amerikanischen Regierung aufgezeigt werden. Hierbei wird die Verlegung der Truppen zu Stützpunkten außerhalb Okinawas als japanische Maximalforderung und die Beibehaltung Futenmas als Maximalforderung der amerikanischen Regierung dargestellt. Der Kompromiss bestand darin, dass ein Teil des US-Militärpersonals nach Guam verlegt und gleichzeitig in Henoko eine neue Militärbasis errichtet wird. Shinoda zufolge wäre der ursprüngliche Henoko-Plan ohne die Regierungsübernahme durch die DPJ in Kraft getreten. Die DPJ und der Koalitionspartner stellten neue Forderungen, die am Dream Plan der DPJ angelehnt waren, der eine weitreichende Verlegung des US-Militärs aus Okinawa forderte und den Bau des Stützpunktes in Henoko in Frage stellte.

Jedoch waren diese Alternativen bereits 2006 in den Verhandlungen zur „United States-Japan Roadmap for Realignment Implementation“ ausgelotet und verworfen worden. Sowohl Außenminister Okada als auch Verteidigungsminister Kitazawa hielten den Dream Plan schnell für unrealistisch. Hatoyama beharrte jedoch unter Druck der Lokalbevölkerung und der SPJ auf einer Alternative zum Henoko-Plan. Auch als die amerikanischen Verhandlungsführer Änderungen an dem geplanten Stützpunkt in Henoko als möglich bezeichneten, rückte Hatoyama nicht von seinen Forderungen ab. Durch diese Haltung habe Hatoyama sowohl das Vertrauen der Regierung Obama als auch des Koalitionspartners SPJ verspielt, der dem Stützpunkt in Henoko ablehnend gegenüber stand. Hatoyamas eigener Plan einer Verlegung nach Tokunoshima sah sich mit extremem Widerstand der Lokalbevölkerung konfrontiert, sodass er letztlich zum Henoko-Plan zurückkehren wollte. Bei den Bürgermeisterwahlen in Nago, der Stadt, zu der Henoko gehört, gewann im Jahr 2010 jedoch ein Gegner des geplanten Stützpunktes, sodass selbst der Henoko-Plan nun unmöglich wurde. Hatoyama hatte alle Möglichkeiten verspielt und trat am Ende als Ministerpräsident zurück.

Shinoda gibt einen guten Einstieg in die Chronologie der Ereignisse nach der Regierungsübernahme durch Hatoyama. Die Methodik wirkt meist stringent, es ist jedoch schon früh zu bemerken, dass Shinoda der Politik Hatoyamas in keiner Weise zustimmt. So argumentiert Shinoda, dass die Umsetzung des ursprünglichen Henoko-Plans in die Praxis die beste Lösung gewesen wäre. Zudem wirkt die Analyse relativ oberflächlich, da größtenteils die japanische Sicht dargestellt wird. Für einen Überblick über die politischen Verwerfungen ist der Aufsatz zwar geeignet, eine wesentlich differenziertere Analyse der Okinawa-Politik Hatoyamas, die ebenfalls das Two-Level Game Analysis-Modell nach Putnam verwendet, ist der Aufsatz von Vogt/Wiemann (2013) „Okinawa und die Außen- und Sicherheitspolitik der Hatoyama-Administration“ in Asiatische Studien LXVII (2). Hier werden nämlich auch die Lokalbevölkerung und die amerikanische Position zu Henoko näher beleuchtet, während Shinoda oftmals nicht über eine Analyse der japanischen Politik hinausgeht.

Adam Jambor